Schlagwort-Archive: Patente
Verkaufsverbot für iPhone 5 in den USA und Europa möglich
Bei allen “üblichen Verdächtigen” heißt es, das iPhone 5, das morgen vorgestellt werden soll, komme mit dem superschnellen Mobilfunkstandard LTE. Das soll auch für Europa und Asien gelten. Dummerweise halten Samsung und HTC mehrere Patente zu LTE, und beide wollen sowohl … Weiterlesen
US-Gericht spricht Apple 1 Milliarde Schadensersatz zu
Gestern wurde ein Urteil im Patentstreit zwischen Apple und Samsung gesprochen: Samsung soll an Apple wegen Verletzung von Patenten eine Milliarde US-Dollar Schadensersatz zahlen. Die Patentverletzungsvorwürfe, die Samsung gegen Apple erhoben hat, wurden komplett von den Geschworenen abgewiesen. Das sieht … Weiterlesen
Motorola bleibt eigenständige Sparte bei Google
Auf seiner Jahreshauptversammlung machte Google deutlich, dass die gerade eben übernommene Motorola Mobility als eigenständige Sparte des Suchmaschinenriesen bestehen bleibe. Der Handyhersteller Motorola soll in den Stand versetzt werden, unter Führung eines Google-Managers wieder mit Gewinn arbeiten zu können. Es … Weiterlesen
Samsung Galaxy Tab ohne Multitouch-Funktionen?
Um ein Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 per einstweiliger Verfügung in Australien zu verhindern, verhandelt Samsung jetzt darüber, die beiden strittigsten Multitouch-Funktionen, auf die Apple Patente angemeldet hat, zu deaktivieren. Ein entsprechender Einigungsvorschlag liegt inzwischen auf dem Tisch. Es … Weiterlesen
Samsung will iPhone 5 in Korea verbieten lassen
Die nächste Runde im Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist eingeläutet. Nach einem Bericht der Korea Times will Samsung das neue Apple-Smartphone iPhone 5 mit einem Verkaufsverbot belegen lassen, sobald es auf den Markt kommt. Nach Aussagen eines leitenden Managers … Weiterlesen
Google stärkt sich weiter mit Patenten von IBM
Weitere über 1.000 Patente soll Google nach einem Blog-Bericht bei SEO by the Sea. Bei der Versteigerung der 6.000 Nortel-Patente im Juli dieses Jahres war der Suchmaschinenriese ja trotz eines lustigen Gebotsbetrages (Pi Milliarden Dollar) nicht zum Zuge gekommen. Es … Weiterlesen
Ende der Software-Patente in den USA in Sicht?
Das höchste US-Berufungsgericht in Patentfragen hat aktuell die Nichtigkeit von Patentansprüchen auf intellektuelle Prozesse bestätigt. Was man mit Papier unf Bleistift machen kann, ist nicht mehr patentfähig. Damit stehen Patente auf Abläufe und Geschäftsabläufe wohl vor dem Aus. Das wurde … Weiterlesen
HTC schlägt zurück und will Verkauf von Apple-Produkten stoppen
Nach einem Bericht von Golem hat HTC Klage gegen Apple am US-Bezirksgericht Delaware eingereicht. Der Vorwurf ist, dass Apple widerrechtlich Patente von HTC verwendet. Auch bei der Internationalen Handelskommission ITC in den USA hat HTC eine Beschwerde über Apple eingereicht, … Weiterlesen
Google’s Frustkauf: über 1.000 Patente von IBM
Eigentlich wollte Google zum Schutz vor Klagen gut 6.000 Patente von der insolventen Firma Nortel kaufen. Das hat aber unter anderem wegen der merkwürdigen Gebotsabgabe von Google nicht wirklich geklappt – diese Patente, bei denen es um Mobilfunk und Netze … Weiterlesen

