Schlagwort-Archive: Verkaufsverbot

Verkaufsverbot für iPhone 5 in den USA und Europa möglich

Bei allen “üblichen Verdächtigen” heißt es, das iPhone 5, das morgen vorgestellt werden soll, komme mit dem superschnellen Mobilfunkstandard LTE. Das soll auch für Europa und Asien gelten. Dummerweise halten Samsung und HTC mehrere Patente zu LTE, und beide wollen sowohl … Weiterlesen

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Samsung liefert die neue N-Version des Galaxy Tab 7.0 Plus aus

Ab sofort wird von Samsung in Deutschland die leicht veränderte N-Version des 7″-Tablets ausgeliefert. Das soll ein Verkaufsverbot durch Apple verhindern. Beim größeren Bruder, dem 10″-Tablet Galaxy Tab 10.1N hat das ja auch gut funktioniert. Auch beim kleineren Tablet sind … Weiterlesen

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Das Samsung Galaxy Tab 10.1 N wird nicht verboten

Der Versuch von Apple, auch das Nachfolgemodell von Samsung’s Galaxy Tab 10.1, das Galaxy 10.1 N mit einem Verkaufsverbot belegen zu lassen, ist jetzt am Landgericht Düsseldorf gescheitert. Das abgeänderte Design unterscheide sich hinreichend vom Apple iPad, befanden die Richter. Damit sei … Weiterlesen

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Das Samsung Galaxy Tab 10.1N darf weiter in Deutschland verkauft werden

Nach einem Bericht von Heise hat das Landgericht Düsseldorf das von Apple im Patent- und Gebrauchsmusterstreit beantragte Verkaufsverbot für das neue Tablet Galaxy Tab 10.1N nicht verhängt. Nach Ansicht des Gerichts sind die Änderungen im Vergleich mit dem vom Verkauf ausgeschlossenen … Weiterlesen

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Apple bekommt in den USA keine einstweilige Verfügung gegen Samsung

Der Antrag von Apple, für drei Samsung-Smartphones und das Galaxy Tab 10.1 bis zur Entscheidung im Sommer nächsten Jahres ein Verkaufsverbot zu verhängen, ist vor dem Gericht in San Jose in Kalifornien abgeschmettert worden. Die Begründung: Eine Verfügung sei nicht erforderlich, … Weiterlesen

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Auch gegen das neue Samsung Galaxy Tab 10.1N geht Apple jetzt in Deutschland vor

Zum Geld verdienen mit technischen Produkten braucht man heutzutage eher fähige Anwälte als fähige Konstrukteure und Visionäre. Nachdem Samsung das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für sein Galaxy Tab 10.1 durch das neue Modell Galaxy Tab 10.1N umgangen hat, beantragte Apple … Weiterlesen

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HTC droht Verkaufsverbot für Smartphones in Deutschland

Dem Smartphone-Hersteller HTC aus Taiwan droht ein Verkaufsstopp für alle seine Smartphones in Deutschland, den der Münchner Patentverwerter IPCom erreichen könnte. IPCom hatte Patente von Bosch gekauft, die von HTC und Nokia bei ihren Handys benutzt werden. Gerade die beliebten … Weiterlesen

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Samsung liefert jetzt das Galaxy Tab 10.1N aus

Nach den von Apple bewirkten Verkaufsverboten für das Samsung Galaxy Tab 10.1 wird jetzt das Galaxy Tab 10.1N mit modifiziertem Design ausgeliefert. Die wesentliche Änderung ist ein breiterer Metallrand rund um das Tablet und die neue Platziereung der Lautsprecher an … Weiterlesen

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Verkaufsverbot für Apple-Geräte in Deutschland

Nach einem Bericht von Foss Patents hat das Landgericht Mannheim Apple untersagt, in Deutschland mobile Geräte anzubieten. Grund ist die Verletzung zweier Patente, die Motorola hält. Das Urteil wurde gegen die amerikanische Konzernmutter gesprochen. Aber die ist Betreiber der deutschen Webseiten und … Weiterlesen

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Samsung strebt Verkaufsverbot für das neue iPhone 4S an

Nach einem Bericht von Heise will Samsung in Italien und Frankreich den Verkauf des erst gestern vorgestellten neuen iPhone 4S von Apple verbieten lassen. Grundlage soll die “schwere” Verletzung von wenigstens 2 Patenten zur Mobilfunk-Technik von Samsung sein. Die beiden Konzerne … Weiterlesen

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